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AGB 1. Allgemeines Für die Geschäftsbeziehung zwischen m-nailshop und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Regelungen in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden von m-nailshop nicht anerkannt, m-nailshop ist ein Vertriebsunternehmen für Nagelkosmetik. Alle Nebenabreden bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst, m-nailshop ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Mit dem Zugang der neuen Geschäftsbedingungen werden diese wirksam. 2. Preise, Versand, Lieferung Kein Umsatzsteuerausweis, da Umsätze nach §19 UStG. (Kleinunternehmerregelung) versteuert werden. Es gelten jeweils nur die aktuellen Preise in der gültigen Preisliste. Alle angegebenen Preise verstehen sich ab Lager in Wetter zuzüglich Fracht, Verpackung. Die in der Preisliste angegebenen Verkaufseinheiten sind einzuhalten. Der Versand der Ware erfolgt per Vorauskasse oder Nachnahme die bei der Rechnungserstellung automatisch berücksichtigt werden. Im Falle eines Zahlungsverzuges fallen Verzugszinsen in Höhe von 12 % an. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche ist hierdurch nicht ausgeschlossen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Bestellungen werden schnellstmöglich nach Eingang bearbeitet. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise schriftlich verbindlich zugesagt. Transportschäden sind unverzüglich und schriftlich dem Spediteur und m-nailshop mitzuteilen. Diese Mitteilung hat spätestens innerhalb einer Kalenderwoche nach Erhalt der Ware zu erfolgen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt. 3. Originalverpackung Die Produkte von m-nailshop dürfen nur in den Originalverpackungen weiterverkauft werden. Sie dürfen weder umgefüllt, umverpackt, noch umetikettiert werden. 4. Eigentumsvorbehalt Alle Lieferungen m-nailshop erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von m-nailshop. 5. Gewährleistung Liegt ein Mangel der Ware vor, den m-nailshop zu vertreten hat, kann der Besteller zunächst wahlweise Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist m-nailshop zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die von m-nailshop zu vertreten sind oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehlt, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. m-nailshop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung m-nailshop ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Vertreter, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produktionshaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Sofern m-nailshop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 4 Wochen ab übergabe der Ware schriftlich zu rügen. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht eine entsprechende Rügepflicht innerhalb von 2 Wochen. 6. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht Der Besteller kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Einem Unternehmer im Sinne des § 14 BGB stehen Zurückbehaltungsrechte nicht zu. 7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht Erfüllungsort für alle Lieferungen ist: D-58300 Wetter. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. 8. Datenschutz Die Vertragspartner sind berechtigt, die für die Abwicklung des Vertrages notwendigen Daten nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bundes- und Landesgesetze zu verarbeiten. 9. Wirksamkeit Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Wetter, den 05.02.2008 Belehrung über das Widerrufsrecht 1. Widerrufsrecht, Frist, Ausübung Der Kunde kann seine Vertragserklärung ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Telefax, Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der gelieferten Sache widerrufen. Die Frist für diesen Widerruf beginnt einen Tag nach Erhalt der Ware und mit dieser Belehrung in Schriftform. Die Frist beträgt einen Monat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder Rücksendung ist zu richten an: m - nailshop Miroslav Mandic Stetroter Weg 27 58300 Wetter Telefon: 02335-8451077 Telefax: 02335-83950 E-Mail: m-nailshop@t-online.de 2. Folgen des Widerrufs Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, muß er ggf. Wertersatz leisten. Bei der überlassung von Sachen gilt das nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurücksendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt. Er hat die Kosten der Rücksendung auch zu tragen, wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.